Die Normenkontrolle des Verfassungsgerichtshofes im Bereich der Raumplanung.

Abstract

Der Versuch einer zusammenfassenden Darstellung der Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofes zum Raumplanungsrecht will einem Bedürfnis der Praxis nach einer übersichtlichen und dennoch ins Detail gehenden Wiedergabe der Judikatur geben. So soll die Schilderung der prozessualen Voraussetzungen der Planungsnormenkontrolle dem Rechtsschutzsuchenden helfen, den richtigen Weg zu beschreiten. Andere Kapitel, wie dasjenige über besondere Konstellationen bei Widmungen, über die Zulassung von Planänderungen oder über die Anwendung des Gleichheitssatzes bei Planungen, weisen auf materielle Planungsgrenzen aus rechtlicher Sicht hin, deren Beachtung für den Erfolg eines Rechtsbehelfs maßgeblich sein kann. Auf der anderen Seite wird mit der akzentuierten Wiedergabe der Rechtsprechung auch dem Planungsträger und dem Planer in der Praxis eine Hilfestellung dadurch gegeben, daß die vom Verfassungsgerichtshof an Hand der entsprechenden Anordnungen der Raumplanungsgesetze entwickelten Anforderungen an das Verfahren der Planerlassung hervorgehen und der Gestaltungsspielraum des Planers bei seinen planerischen Festlegungen erläutert wird. goj/difu