Luftreinhaltepolitik im Labor der Städte. Der Maßnahmenplan - Wirkungen eines neuen Instruments der Bundespolitik im Verkehr.

Abstract

Gemäß dem vom Schweizerischen Nationalfonds erteilten Auftrag sollte die vorliegende Studie drei Fragestellungen bearbeiten. Erstens sollte die Hypothese geprüft werden, wonach entsprechend den bisherigen Erfahrungen die Kantone das neuartige Instrument des lufthygienischen Maßnahmenplans unterschiedlich ausgestalten und einsetzen würden. Zweitens sollte die Frage geprüft werden, inwieweit sich solche Unterschiede in den Plänen aus der Struktur des an der Planausarbeitung beteiligten "Behördenarrangements" erklären ließen. Und drittens sollten gemeindebezogene, politische, administrative und gesellschaftliche Prozesse bei der Aufstellung dieser Pläne untersucht werden. Entgegen den Erwartungen bleiben die in den Plänen gebündelten Einzelmaßnahmen in der kommunalen Wirklichkeit inkohärente Verwaltungsprojekte. Es gibt auf der kommunalen Ebene in keinem der untersuchten Fälle eine von einem Maßnahmenplan gesteuerte konzertierte lufthygienische Aktion. Der lokale Vollzug der schweizerischen Bundesluftreinhaltepolitik findet damit nicht über Maßnahmenpläne statt. - Schm.