Gemeindefinanzreform und Stadtentwicklung.

Abstract

Der Autor beschreibt Ziele und Wirkungen der Gemeindefinanzreform von 1969. Um ihre Auswirkung auf die Entwicklung der Großstädte (über 500 000 E.) analysieren zu können, schlüsselt er die kommunalen (Mehr-) Einnahmen nach Steuerart und Gemeindegrößenklasse auf und kommt zu folgenden Ergebnissen: Haupteinnahmequelle der Großstädte bleibt die Gewerbesteuer, deren Hebesätze kräftig erhöht werden mußten. Dies fördert die Abwanderung der Industrie. Bei der Einkommensteuer führen Sockelbeträge und Schlüsselzahlen zu einer Nivellierung, die die Stadtumlandgemeinden bevorzugt und ihnen den Ausbau ihrer Infrastrukturausstattung erleichtert. Dies fördert die Abwanderung gutverdienender Arbeitnehmer. Als Lösung des Problems werden direkte Finanzausgleichsvereinbarungen zwischen dem Zentralort und den Gemeinden seines Versorgungsbereichs vorgeschlagen, die aber die Quantifizierung und Zurechnung der Überschußleistungen des Zentralorts voraussetzen. Der Autor stützt seine Thesen durch umfangreiches tabelliertes Zahlenmaterial.