Kommunale Investitionsplanung in der Bewährung. Auszug.

Abstract

Diese Untersuchung der kommunalen Infrastrukturplanung und ihrer Vermittlung durch die praktizierte Investitionsplanung greift die Legitimitätsfrage von Infrastruktur auf. Es wird auf Interventitionismus und Subsidiarität als komplementäre Positionen der staatlich-ökonomischen Ordnung hingewiesen. Die besondere substaatliche Stellung der Gemeinde wird als Chance für Partizipationsvermittlung im Verteilungskampf um Infrastrukturleistungen begriffen. Gefordert wird die deutlichere politische Legitimation für bewußt hingenommene Mangel- und Disparitätensituationen; insbesondere wird auf Schwächen der praktizierten kommunalen Investitionsplanung eingegangen. Die Budgetfunktion soll als Entwicklungsinstrument wiederhergestellt werden. kmr/difu