Systemwechsel sichert Bundesschienenwege. Neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und EIU.

Abstract

Um die Qualität des Schienennetzes auf hohem Niveau zu erhalten und die Attraktivität der Bahnhöfe zu verbessern, ist zum 1. Januar 2009 die so genannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und den bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) in Kraft getreten. Sie gilt bis Ende des Jahres 2013 und regelt den Erhalt und die Finanzierung des Infrastrukturbestandes der DB Netz AG, der DB Station & Service AG sowie der DB Energie GmbH. Mit der vertraglichen Einigung auf das LuFV-Regime haben der Bund und seine EIU einen grundlegenden Systemwechsel in der Infrastrukturfinanzierung hin zu einer leistungsorientierten Outputkontrolle vollzogen. Mit Blick auf den Infrastrukturbestand finanziert der Bund nicht mehr einzelne Ersatzinvestitionen. Vielmehr haben öffentliche Hand und EIU für einen bestimmten Zeitraum messbare Leistungsziele für die Erhaltung der Eisenbahninfrastruktur durch die EIU einerseits sowie die Höhe öffentlicher Finanzierungsbeiträge andererseits vereinbart Die Erfüllung der Leistungsziele wird jährlich geprüft und für den Fall der Nichterfüllung sind steuerungswirksame finanzielle Sanktionen vorgesehen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt grundsätzlich die neue Regelung, weist aber auch auf Mängel und Schwächen hin, die in dem Beitrag formuliert werden. So basieren die vom Bund vorgesehenen Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro auf dem Preisniveau von 2001 und sind zudem nicht ausreichend. Weitere Kritikpunkte gelten der Vereinbarung von Leistungskriterien sowie der regionalen Differenzierung von Leistungskennziffern.