Die Bedeutung von Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes für kommunale Satzungen. Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen und japanischen Recht.

Abstract

In Japan wurde am Ende des 19. Jahrhunderts das moderne kommunale Selbstverwaltungssystem nach deutschem Vorbild eingeführt. Dabei gingen die Gesetzgeber allerdings von dem Prinzip der "lokalen Autonomie" aus, einer umfassenderen Herrschaftsmacht, der in örtlichen Angelegenheiten auch der legislative Charakter zukommt. Die Diskussion um die Gesetzmäßigkeitsfrage der kommunalen Satzung in Japan hat wegen der unterschiedlichen Grundlage eine nicht direkt vergleichbare Struktur zum deutschen Recht. Die Untersuchung trägt trotzdem dazu bei, die Folgerungen der erweiterten Anerkennung der kommunalen Satzungsgewalt sowie ihre Grenzen zu klären.