Verwaltungswissenschaftliche Grundlagen der Kommunalen Gebietsreform.

Abstract

Ausgehend von Begriff und Sinn der kommunalen Neugliederung skizziert diese der Verfasser als Teil der geplanten Verwaltungsreform.Kommunale Neugliederung sei Organisationsplanung.Die bestimmenden Ausgangspunkte fänden sich in der Raumplanung; die Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung sowie sozio-ökonomische Gesichtspunkte und verwaltungsbetriebswirtschaftliche Methoden beherrschten darüber hinaus die Neugliederungspraxis.Kommunale Neugliederung als Organisationsplanung sei ferner, wie jede andere Planung auch, durch Ziel- und Interessenkonflikte gekennzeichnet, die gelöst werden müßten im Wege der Integration zu einem Gesamtorganismus.Da oft aber nur Hauptziele als Zielprogramme dem Planer vorgegeben seien, stellten sich der Planung Zielfindungs- und Zielrevisionsprozesse sowie die Notwendigkeit der Operationalisierung von Zielvorstellungen.Für diese Fragen hätten sich in den einzelnen Ländern Neugliederungsgrundsätze, Modelle und Richtlinien entwickelt, die als ein System von Sach- ,,Normen'' eigener Art aufzufassen seien.Fraglich erscheine allerdings, inwieweit eine ,,Bindung'' an diese Sachnormen bestünde oder bestehen sollte.Eine Verbindlichkeit komme jedenfalls den Prinzipien der Sach- und Systemgerechtigkeit zu.Bei der Lösung des mit effektiver verfassungsgerichtlicher Rechtsschutzgewährung unmittelbar zusammenhängenden Problems einer rationalen Auswahlentscheidung zur Ermittlung der ,,besten'' Möglichkeit aus einer Reihe vorgegebener Lösungsvarianten sei schließlich die Nutzwertanalyse gegenüber der sogenannten Kosten-Nutzen-Analyse vorzugswürdig, denn durch diese werde die Struktur einer Methode sichtbar, mit der über die Zielerfüllung und den Zielertrag eine intersubjektive Verständigung erzielt werden könne.