Die richterliche Kontrolle des Planungsvermessens. Überlegungen zum Urteil des BVerwG v. 5.7.1974 -IV C 50.72 (Flachgasfall).

Abstract

Das o. a. Urteil setzt die in der Entscheidung v. 12. 12. 1969 (BVerwGE 34, 301ff) begonnene Rechtsprechung zur Überprüfung gemeindlicher Bauleitpläne durch bedeutsame Präzisierungen und Ergänzungen fort. Drei Aspekte des Urteils werden untersucht 1. Das Verhältnis von PAR. 1 Abs. 1 zu Abs. 4 BBauG. 2. Die richterliche Kontrolle der in PAR. 1 BBauG nominierten Plan(ungs)anforderungen. 3. Die Frage eines ,,Abwägungsdefizits'' infolge vorheriger Selbstbindung der Gemeinde.