Schweizerische Verkehrspolitik im Spannungsfeld der Aussenpolitik. Eine Policy-Netzwerkanalyse am Fallbeispiel des 28-Tonnen-Limite.

Abstract

Außenpolitisch geht es in der schweizerischen Verkehrspolitik um die 28-Tonnen-Limite im LKW-Verkehr. Die Beibehaltung bzw. Lockerung dieser Gewichtslimite war einer der wichtigsten Punkte zwischen der Schweiz und der EU und macht deutlich, wie wichtig außenpolitische Verhandlungsprozesse für innenpolitische Anliegen werden. Die Annahme des Gesetzes (1998) für eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe wurde möglich, weil dieses Instrument verschiedene Ziele vereinen konnte. Ziel der Studie ist es, die Entscheidungsprozesse im Schnittstellenbereich zwischen Innen- und Außenpolitik am Beispiel der 28-Tonnen-Limite detailliert zu untersuchen und die zentralen Mechanismen für eine kohärente Außenpolitik herauszuarbeiten. Diese Analyse dient als Fallstudie. Im Zentrum stehen folgende Ziele: Bessere Kenntnisse zu bieten über die Entscheidungsprozesse zwischen der EU und der schweizerischen Verkehrspolitik; bessere Kenntnisse zu bieten über die Wechselbeziehungen zwischen außen- und innenpolitischen Entscheidungsprozessen; Möglichkeiten aufzeigen, um die Kohärenz der schweizerischen Verkehrspolitik im europäischen Kontext zu verbessern sowie Möglichkeiten aufzeigen, um diese Prozesse grundsätzlich besser aufeinander abzustimmen. sg/difu