Können die Gemeinden langfristige Haushaltspolitik betreiben?

Abstract

In den Gemeinden besteht weitgehend noch Unklarheit darüber, wie eine mehrjährige Haushaltsplanung im Sinne der mittelfristigen Finanzplanung durchgeführt werden kann. Die Arbeit erstellt den formalen Rahmen eines mehrjährigen Gemeindebudgets und untersucht, inwieweit die Entwicklung der kommunalen Ausgaben und Einnahmen nach dem derzeitigen Rechtszustand einer langfristigen Planung zugänglich ist. Nach der Darstellung der wesentlichen Mängel der bisherigen Haushaltsplanung, die sich sowohl aufgrund der kurzfristigen Planungsperiode als auch durch die unzweckmäßige Gliederung des Budgets ergeben, wird zur Verbesserung der Haushaltspolitik eine Ausdehnung des Planungszeitraumes und eine andere Gliederungsmethode sowie eine Erhöhung der Übersichtlichkeit und Aussagefähigkeit durch die Einbeziehung der Vermögensrechnung vorgeschlagen. Eine Analyse der Bestimmungsgrößen, die eine langfristige Haushaltspolitik beeinflussen, soll zusätzlich Entscheidungsprozesse erleichtern.