Die planbezogene Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Entwurf der EG-Richtlinie "Fauna, Flora, Habitat". Zur Fortentwicklung des deutschen Umwelt- und Planungsrechts.

Abstract

Nach den Vorstellungen der EG-Kommission soll durch die Errichtung eines europäischen Biotopverbundsystems einem weiteren Rückgang der wildlebenden Tier- und Pflanzenarten entgegengewirkt werden. Zu diesem Zweck sieht der Entwurf einer Richtlinie "Fauna, Flora, Habitat", den die EG-Kommission dem Ministerrat am 16. August 1988 zur Prüfung vorgelegt hat, die europaweite Ausweisung von Schutzgebieten für gefährdete Tier- und Pflanzenarten vor. Der Entwurf der FFH-Richtlinie, der auch eine Ergänzung der UVP-Richtlinie (Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten) beinhaltet, steht in Zusammenhang mit dem Erlaß zahlreicher weiterer Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft, die der Verbesserung des Umweltschutzes im Rahmen der bislang vorrangigen Wirtschafts- und Handelspolitiken dienen. Vielfältige Fragestellungen ergeben sich damit für den Bereich des europäischen Umweltrechts. Die Untersuchung stellt zunächst die Regelungen des Entwurfs und ihre Bedeutung für das europäische Umweltrecht dar, bevor sie sich einzelnen Fragen der Verankerung einer planbezogenen Umweltverträglichkeitsprüfung im deutschen Recht zuwendet. Der Verfasser unterzieht das weit gefächerte und bisweilen unübersichtliche Planungssystem des deutschen Rechts einer Bestandsaufnahme und Analyse. Auf der Grundlage einer Defizitanalyse werden Vorschläge zur Einführung einer Plan-UVP in das deutsche Umwelt- und Planungsrecht unterbreitet. Von besonderem Interesse erscheint die vorgeschlagene Verschmelzung der überörtlichen Landschaftsplanung mit der planbezogenen Umweltverträglichkeitsprüfung, die einen Beitrag zur Harmonisierung des Umweltrechts leisten könnte. difu