Die Behandlung von Strukturkrisen im Europäischen Wettbewerbsrecht.

Abstract

Vor dem Hintergrund der strukturellen Krise der Stahlindustrie, die 1992 ihren Höhepunkt erreichte, untersucht die Dissertation die Auswirkungen von Subventionen auf die Marktsituation. Anschließend befaßt sie sich mit der Frage, ob im Geltungsbereich des Montan-Vertrages die Möglichkeit der Genehmigung eines Strukturkrisenkartells besteht und ob die Gewährung staatlicher Beihilfen im Geltungsbereich dieses Vertrages zulässig ist. Nur ein Teil der wirtschaftlichen Tätigkeit in der EU wird nach Regelungen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl beurteilt, und daher wird auch auf andere krisenbetroffene Branchen eingegangen (Textilindustrie, Schiffbau u. a.). Im Rahmen des EG-Vertrages sind sowohl Krisenmaßnahmen der Unternehmen in Form von Kartellierungen als auch Subventionierungen durch die Mitgliedstaaten zulässig. Dagegen soll nach dem Montan-Vertrag die EU selbst Krisensituationen mit den verfügbaren, aber unzulänglichen Instrumenten bewältigen. kirs/difu