Gemeindeeinkommensteuer - theoretische Beurteilung und Ausgestaltungsmöglichkeiten.

Abstract

Die Notwendigkeit einer Reform des Gemeindefinanzsystems und einer hiervon nicht zu trennenden Reform der Unternehmensbesteuerung sind seit mehreren Jahrzehnten in der Diskussion. Insbesondere die Gewerbesteuer als derzeit bedeutendste Gemeindesteuer unterliegt harter Kritik, aus der sich die Forderung nach ihrer Abschaffung ergibt. An diesem grundsätzlichen Reformbedarf hat auch die Unternehmenssteuerreform 2001 nichts geändert. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Untersuchung mit dem Reformvorschlag der Einführung einer kommunalen Einkommensteuer auseinander. Ziel ist, die Gemeindeeinkommensteuer auf ihre Eignung als Ersatz für die Gewerbesteuer hin zu überprüfen. Die Analyse umfasst unterschiedliche Varianten von Gemeindeeinkommensteuern. Aufbauend auf den gewonnenen Einsichten, werden konkrete Ausgestaltungsmöglichkeiten für eine einzuführende Gemeindeeinkommensteuer untersucht. Dabei wird aufgezeigt, wie praktikable und problemgerechte Lösungen für die Einführung der Steuer in Deutschland aussehen könnten, insbesondere in welcher Form und mit welchen Regelungen und verfahrenstechnischen Abläufen die Steuer eingeführt werden könnte. sg/difu