Der kommunale Finanzausgleich Sachsen. Prüfung des Änderungsbedarfs für das geltende FAG im Gefolge des Urteils des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen vom 23. November 2000 zum FAG 1997.

Abstract

Es wird ein Überblick über den derzeitigen Stand des kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat Sachsen gegeben. Im nächsten Kapitel ist die Diskussion über die kommunalen Aufgaben und die Bestimmung der Kopfbeträge für die drei Lösungsoptionen gemäß dem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes veröffentlicht. Anschließend erfolgt die Berechnung der drei Lösungsoptionen. Es werden die Auswirkungen und Anpassungen der verschiedenen Lösungsoptionen untersucht. Hier kommt es insbesondere zu einer Überprüfung der Hauptansatzstaffel für die kreisangehörigen Gemeinden und die kreisfreien Städte unter besonderer Berücksichtigung der Schlüsselzuweisungen gemäß den vorgegebenen Optionen. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Optionen auf den interkommunalen Finanzsausgleich, d.h. die Auswirkungen auf die Kreisumlage, die Kulturumlage und die Landeswohlfahrtsumlage untersucht. Es wird gefragt, inwieweit der kommunale Finanzausgleich im Freistaat Sachsen bei einer Realisierung der zweiten oder dritten Option mit der dann noch verbleibenden Masse an Schlüsselzuweisungen seinen distributiven, allokativen aber auch den raumordnungspolitischen Funktionen nachkommen kann. Das abschließende Kapitel bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse sowie eine kritische Würdigung. sg/difu