Preisprüfung bei Verkehrsverträgen. Bedeutung für die Direktvergabe im ÖPNV.

Abstract

Bei Verkehrsverträgen, die mit einer langen Laufzeit, ohne wettbewerbliche Verfahren oder ohne vorherige Kostenanalyse geschlossen worden sind, kann sich im Nachhinein herausstellen, dass das Entgelt über dem Marktniveau liegt. Der Beitrag beleuchtet die Möglichkeiten des öffentlichen Auftraggebers, mit Hilfe der Preisprüfung nach der VO PR Nr. 30/53 eine Korrektur von überhöhten Entgelten zu erreichen. difuFor contracts of public transport services which are concluded for a long period of validity, without competitive procedures or previous cost analysis could emerge ex post the fact that the fee lays above the market price. This article shows the possibilities of contracting authorities to achieve an amendment of inflated fees and a reclaim of overpaid amounts. difu