Die Entsorgungssicherheit nach der Entsorgungsordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.

Abstract

Durch das 1996 reformierte Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) wurde die Sorge vor einem Entsorgungsnotstand infolge der industriellen Wegwerfgesellschaft eingedämmt. In § 1 2. Halbsatz KrW-/AbfG wurde die sogenannte Beseitigungssicherheit als Gesetzeszweck in die Vorschrift aufgenommen. Das Ziel der Untersuchung ist es festzustellen, ob und inwieweit mit einer neuen Entsorgungsordnung die Entsorgungssicherheit (Sicherstellung umweltverträglicher Abfallentsorgung) besser oder schlechter als bisher gewährleistet werden kann. Vor diesem Hintergrund wird zunächst die Stellung der Entsorgungssicherheit im Abfallrecht allgemein begutachtet. Zur Verdeutlichung zeigt die Studie auf, wie und wo der Begriff der Entsorgungssicherheit im Abfallrecht und in der Abfallwirtschaft verwendet wird und wie die Ableitung des Gedankens der Entsorgungssicherheit aus dem umweltrechtlichen Vorsorgeprinzip herausgestellt wird. Ein weiterer Abschnitt befasst sich mit dem Versuch, die Eignung der neuen Vorschriften des KrW-/AbfG hinsichtlich ihrer Gewährleistung der Entsorgungssicherheit zu beurteilen. Abschließend würdigt der Autor den Aspekt der Planungssicherheit als wesentliche Vorraussetzung für die Gewährleistung der Entsorgungssicherheit. kirs/difu