Ausgleichsbeträge nach Standortverbesserungen im Sanierungsgebiet. Zu den Bedingungen für die Bemessung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen.

Abstract

Aus den bisherigen Erfolgen mit städtebaulichen Maßnahmen in förmlich festgelgten Sanierungsgebieten ist die Tatsache von sanierungsbedingten Bodenwertveränderungen nachweisbar. Damit ist auch die mögliche "Abschöpfung sanierungsbedingter Bodenwerterhöhungen in Form von Ausgleichsbeträgen nach § 41 Abs. 4 bis 11 StBauFG gegeben." Für die Frage einer Abgrenzung dieser Werterhöhung von den sonstigen, allgemeinen Bodenwertveränderungen sowie der Ermittlung ihrer abschöpfbaren Höhe stellt der Autor "die formellen und konkreten Bedingungen für die Bemessung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen" vor, die in einer Gemeinschaftsuntersuchung erarbeitet wurden. kr