Vertragstypologische Einordnung der elektronischen Datenbankabfrage. (Zugleich Untersuchung der Schutzfähigkeit von elektronischen Datenbanken nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz, der Datenbankschutz-Richtlinie und dem Informations- und Telekommunikationsdienste-Gesetz.)

Abstract

Die Arbeit ist zugleich eine Untersuchung der Schutzfähigkeit von elektronischen Datenbanken nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz, der Datenbankschutz-Richtlinie und dem Informations- und Telekommunikationsdienste-Gesetz. Eine genaue vertragstypologische Einordnung ist erforderlich, da eine Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Datenbankdiensten nach dem Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gesetz von einer Leitbildfunktion des zugrundeliegenden Vertragstyps ausgeht. Auch die Bestimmung des anwendbaren Gewährleistungsrechts lässt sich von einer solchen Einordnung nicht trennen. Bislang fehlt eine spezielle gesetzliche Regelung für diese Art von Verträgen, weshalb eine verlässliche Behandlung aller in Betracht kommenden Probleme nach geltendem Recht möglich sein muss. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Online-Datenbanken, bei denen eine direkte Verbindung zwischen den Rechnern des Datenbankanbieters und des Nutzers besteht. Auch auf andere Informationsdienste wie z.B. CD-ROM-Datenbanken und Informationsauftragsdienste wird ausführlich eingegangen. kirs/difu