Das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM). Perspektiven und baulandpolitische Grundsätze für eine sozial ausgewogene und qualitätsorientierte Stadtentwicklung.

Abstract

Um den kommunalen Handlungsspielraum - bezogen auf eine sozial ausgewogene und städtebaulich qualifizierte Bodennutzung - bestmöglich zu nutzen, fasste der Gemeinderat am 24.3.2011 den baulandpolitischen Grundsatzbeschluss für ein neues Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM). SIM soll stadtweit und grundsätzlich dann gelten, wenn neues Planungsrecht zugunsten einer höherwertigen Nutzung geschaffen wird. Das neue Modell greift dabei unterschiedliche baulandpolitische Initiativen auf und bündelt sie: Neben einer Quote zur Sicherung preiswerten bzw. geförderten Wohnraums soll es zu einer Vereinheitlichung der Standards zur (haushaltswirksamen) Kostentragung bei Investitionsvorhaben und einer stärkeren Qualitätsorientierung bei der Entwicklung städtebaulich integrierter Lagen beitragen. Es soll eine Gleichbehandlung der Planungsbegünstigten gewährleisten und für alle Verfahrensbeteiligte nachvollziehbar und transparent sein. Das in der Außenentwicklung über Jahrzehnte erfolgreiche, insbesondere zur Sicherung preiswerten Baulands für die Wohnbauförderung eingesetzte "Erweiterte Stuttgarter Modell der Bodenordnung" kann so künftig auch in der Innenentwicklung stärker zum Tragen kommen. Derzeit wird das erste Praxisjahr evaluiert. Es zeigt sich, dass im Hinblick auf ein routiniertes Abstimmungsprozedere der Verfahrensbeteiligten, eine sachgerechten Anwendung der Konditionen (Zielabwägung) und nicht zuletzt die Behandlung von "Altfällen" (Vorhaben mit Planungsvorlauf) eine Übergangszeit erforderlich ist.