Goldesel oder Eurograb?

Abstract

In einer Studie des Informationsdienstes Wissenschaft (IWD) wurde ermittelt, dass im Jahr 2009 über dreizehn Prozent des Rohstoffbedarfs der Industrie durch Sekundärrohstoffe gedeckt wurden. Außerdem wurde auf die zunehmende Bedeutung der Wertstoffrückgewinnung hingewiesen. Mit der Verabschiedung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) wurde unter anderem die von der Abfallrahmenrichtlinie der europäischen Union (EU) vorgegebene Verpflichtung umgesetzt, die einer Überlassungspflicht unterliegenden Bioabfälle sowie Papier-, Kunststoff-, Metall- und Glasabfälle im Rahmen technischer Möglichkeit und wirtschaftlicher Zumutbarkeit getrennt zu sammeln. Mit der Einführung der Wertstofftonne, die in mehreren Kommunen in Pilotprojekten getestet wurde, steht die Bundesregierung nun vor der Frage, ob für die haushaltsnahe Wertstofferfassung ein eigenes Gesetz erforderlich ist und ob damit eine wesentliche Mehrerfassung von Wertstoffen erreicht werden kann. Ein Thesenpapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) liefert wichtige Diskussionsanreize zum Thema "Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung". Das BMU stellt zu der Frage, ob überhaupt ein Wertstoffgesetz erforderlich ist, allgemein fest, dass an einer Weiterentwicklung der Wertstofferfassung über den Verpackungsbereich hinaus kein Weg vorbeiführt und formuliert die einzelnen Ziele und Rahmenbedingungen in neun Thesen. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag das Für und Wider eines Wertstoffgesetzes abgewogen. Im Fazit wird festgestellt, dass für die Kommunen ein erheblicher Erklärungsbedarf zukommen würde, denn ein effektives Wertstofferfassungssystem setzt die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger voraus. Die könnte gefährdet sein, wenn mit der Einführung der Wertstofftonne direkt eine Erhöhung der Abfallgebühren verbunden ist oder wenn indirekt Preissteigerungen für Produkte die Folge sind.