Rechtliche Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung - Instrumente und Verfahren.

Abstract

Der Referent gibt seinen Ausführungen einen dreistufigen Aufbau. Zunächst behandelt er die rechtlichen Instrumente der Verkehrsberuhigung, um anschließend die verfahrensrechtlichen Fragen aufzuarbeiten. Abschließend werden "flankierende" Maßnahmen erörtert. Die Ausführungen beziehen sich insbesondere auf Baden-Württemberg. Hier hatte die Zonengeschwindigkeitsverordnung vom 19. 2. 1985 eine intensive kommunale Resonanz ausgelöst, die u. a. an der Zahl von 240 Zonen mit Geschwindigkeitsbegrenzungen abzulesen war, die bis Ende 1985 eingerichtet worden waren. Mittlerweile ist jedoch ein Meinungsumschlag insofern festzustellen, daß vor zu hohen Erwartungen an die Verkehrsberuhiggung gewarnt wird. bre/difu