Beteiligungsverfahren Rathausforum Berlin. Schlussfolgerungen, übertragbare Ansätze und Fallstricke. Ein Kommentar.

Abstract

Im Herzen Berlins, zu Füßen des Fernsehturms, liegt ein großer Freiraum, über dessen zukünftige Gestaltung und Nutzung noch keine politische Entscheidung getroffen wurde. Das bedeutet allerdings nicht, dass das "Rathausforum" ein unbeschriebenes Blatt ist. Vielmehr gibt es seit der Wiedervereinigung immer wieder heftige Auseinandersetzungen um die Zukunft der prominenten Flächen. Im Jahr 2014 beauftragte das Abgeordnetenhaus von Berlin die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, einen konzeptionellen Rahmen für die Gestaltung der Berliner Mitte zu entwickeln. Dies sollte in einem kooperativen und beteiligungsorientierten Diskussions- und Planungsprozess unter Einbeziehung der breiten Stadtgesellschaft erfolgen. Diesem Anspruch folgend wurde im Jahr 2015 der Dialogprozesses Berliner Mitte "Alte Mitte - neue Liebe" mit innovativen Formaten und unter intensiver Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Fachleuten durchgeführt. Das Beteiligungsverfahren zum Rathausforum Berlin ist mit Blick auf die Besonderheit der Fläche und Konfliktlage, aber auch hinsichtlich der zugrunde gelegten Prinzipien, Strukturen und Formate ein interessantes "Reallabor". Ziel des, vom Deutschen Institut für Urbanistik begleiteten, Dialogprozesses war es, Erkenntnisse und Denkanstöße für andere Verfahren zu gewinnen.