Erfolgskontrolle des Abwasserabgabengesetzes. Ein Konzept zur Erfassung der Gesetzeswirkungen verbunden mit einer empirischen Untersuchung in der Papierindustrie.

Abstract

Die Autorin untersucht erstmals die realen Effekte des bereits 1976 erlassenen Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) als Prototyp von Ökoabgaben nach dem Verursacherprinzip (Internalisierung von externen emissionsbedingten Kosten) am Beispiel der Papierindustrie. Methodisch handelt es sich sowohl um eine Vorher-Nachher-Analyse (1974 zu 1985) wie um einen "with and without-Vergleich". (Dabei sind die Wirkungen der Novellierungen des AbwAG aus dem Jahre 1989 unberücksichtigt.) Insgesamt bescheinigt die Autorin der Abwasserabgabe, als anreizpolitisches Instrument die Erfüllung der Auflagen beschleunigt zu haben. Der spezifische Abwasseranfall wurde um über 50Proz. gesenkt, die intendierte Anwendung der Allgemeinen Regeln der Technik in den Werken vorangetrieben. Allerdings bestätigten die befragten Einleiter nur vereinzelt, daß der Bau von Abwasserreinigungsanlagen durch die Abwasserabgabe motiviert worden sei. Kaum wirksam gewesen ist sie bei der Verhinderung von Emissionen im Bereich der Restverschmutzung. Mit steigender ökonomischer Effizienz nahm die ökologische Effizienz der Maßnahmen ab. Damit ist fraglich, ob auch die Steuerung von Emissionsvermeidungsaktivitäten durch Abgaben erreicht werden kann. Die Autorin plädiert daher für eine Kombination von Auflagen und Abgaben. wev/difu