Der Betriebsbeauftragte für Umweltschutz.

Abstract

In dieser Arbeit soll die in der Bundesrepublik entwickelte neue Rechtsfigur des ,,Betriebsbeauftragten für Umweltschutz'' dem österreichischen Publikum vorgestellt werden. Ausgangspunkt in der bundesrepublikanischen Diskussion waren folgende in der Rechtsordnung bereits vorgefundene Rechtsfiguren Der Betriebsbeauftragte in der Materie Wasserrecht, der Sicherheitsbeauftragte im Bergrecht, der Strahlenschutzbeauftragte im Atomrecht sowie der Sicherheitsbeauftragte im Arbeitsschutzrecht. Nach all diesen im wesentlichen übereinstimmenden Regelungen kann die Verwaltungsbehörde den Betriebsinhaber veranlassen, zum Zwecke der Gefahrenabwehr - Messung von Immissionen, Überwachung der Einhaltung gesetzlicher oder verwaltungsbehördlich angeordneter Schutzvorschriften, Überwachung der innerbetrieblichen Sicherheit - eine fachlich qualifizierte Person anzustellen. Die Bestimmungen über den ,,Betriebsbeauftragten für Umweltschutz'' werden anhand des Beispiels des Bundesimmissionsschutzgesetzes vorgestellt. st/difu