Die hoheitliche raumgestaltende Planung. Wirkungsbereich und Zusammentreffen von Planfeststellungen, fachlichen Nutzungsregelungen, Bauleitplänen und Plänen der Raumordnung.

Abstract

Die Erörterung hat das Ziel, den Wirkungsbereich und die theoretisch-systematischen Zusammenhänge sowie die praktischen Abhängigkeiten und Beziehungen der raumgestaltenden Planungen von Hoheitsträgern zu klären. Dazu werden als Grundlagen die Bedeutung und der Inhalt der raumgestaltenden Pläne umrissen; eine weitere Frage, nämlich die nach der Rechtsnatur (ob Rechtssatz oder Verwaltungsakt) wird vom Autor differenzierend beantwortet. Danach wendet sich die Untersuchung den Aufgaben und allgemeinen Wirkungen der Planfeststellungen zu; als Vorfrage zum Zusammentreffen verschiedener Planfeststellungen wird der verfassungsrechtlich zulässige Umfang der Ersetzung anderer Verwaltungsakte durch Planfeststellungen geprüft. Ein weiteres Kapitel gilt der Fachplanung durch Nutzungsregelungen. Die Bauleitplanung nimmt planungsrechtlich einen anderen Raum ein. Den Abschluß bildet die übergreifende Behandlung der Pläne der Raumordnung. chb/difu