Die unerträgliche Leichtigkeit der Schulden. Corona, das Klima und die Schwarze Null.

Abstract

Gerade noch im Wachstumswahn, dann das: die Corona-Pandemie. Plötzlich hat sie das wirtschaftliche und soziale Leben auf allen Kontinenten weitgehend stillgelegt. In dieser extremen Situation ist der Staat gefordert, die Schwarze Null zunächst passé. Aber nicht völlig und nicht für immer. Denn auch in der Corona-Krise geht es darum, den Staat nicht ungebremst zu verschulden. Während selbst diese Krise irgendwann ein Ende haben wird, gilt dies für die Klimakrise nicht. Sowohl das gesellschaftliche als auch das meteorologische Klima und ihre jeweiligen Probleme und Gefahren bleiben bestehen. Spätestens dann beginnt für die Schwarze Null ein neuer Frühling: Die Schuldentragfähigkeit sowie die Frage, welche Aufgaben der Staat zu übernehmen habe und wie sie zu finanzieren seien, werden unvermeidlich wieder aktuell – wohl noch dringender als zuvor. Der Autor zeigt, dass sich weder die Null noch die Schuldenbremse für einen Streit zwischen konservativen und progressiven Politikansätzen eignet. Damit entlarvt er einen verbreiteten Denkfehler und stellt die entscheidenden Fragen: Wie und mit welchen Steuermitteln sind die wirtschafts-, sozial-, umwelt- und klimapolitischen Ziele anzusteuern? Stommel liefert so eine allgemein verständliche Darstellung der Dreiecksbeziehung zwischen Staatsfinanzierung, Klima- und Sozialpolitik – auch jenseits von Corona, Schuldenbremse und Schwarzer Null – und dies mit konzentrierten alltagspraktischen Konsequenzen.