Grenzüberschreitende UVP - ein Überblick.

Abstract

Der Beitrag beschreibt die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen für die Durchführung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen in der Bundesrepublik und einigen ihrer westlichen Nachbarstaaten. Er informiert über die bilateralen und multinationalen Abkommen und die vorhandenen Regierungskommissionen zur internationalen Zusammenarbeit bei umweltrelevanten Vorhaben. In einem weiteren Abschnitt wird auf Problembereiche sowie unterschiedliche Ansprüche und Erwartungen in den einzelnen Staaten eingegangen. An zwei Beispielen, einer Batteriefabrik im saarländisch-lothringischen Grenzgebiet und einer Filterstaubablagerung im luxemburgisch-deutschen Grenzgebiet, werden die Probleme kurz verdeutlicht. (wb)