Macht und Ohnmacht des Landtags von Baden-Württemberg. Die Rolle des Landtags von Baden-Württemberg im politischen Prozeß 1972-1981.

Abstract

Sofern Landtage überhaupt zum Gegenstand wissenschaftlicher Studien zum Parlamentarismus werden, vertreten diese zumeist Thesen zum Machtverlust der Länderparlamente. Die Arbeit untersucht die tatsächliche politische Rolle des Landtags von Baden-Württemberg mittels der Analyse dreier Bereiche, in denen politische Wissenschaft und Praxis einen Rückgang an Einfluß des Landtages unterstellt haben. Behandelt werden die Bildungsurlaubsgesetzgebung, der Hochschul- und Klinikbau sowie die Ausländerpolitik. Vor dem Hintergrund eigener langjähriger Erfahrung als SPD-Parlamentarier in Baden-Württemberg erörtert der Verfasser zunächst die Stellung des Landtags im politischen System der Bundesrepublik, skizziert dann das politische Umfeld des baden-württembergischen Landtags und diskutiert das Verhältnis zwischen Landtag und Bund an den Untersuchungsbeispielen. Der Schlußteil liefert eine zusammenfassende Bewertung und unterbreitet Empfehlungen für rechtliche Veränderungen bzw. eine Umorientierung der landesparlamentarischen Arbeit im Hinblick auf strukturellere Einflußnahme. Im Anhang findet sich u. a. der detaillierte Terminkalender des Autors als Abgeordneter für die Zeit vom 3.4.-1.5.1978. bek/difu