Baurechtliche Instrumente gegen Gentrifizierung.

Abstract

Hinter dem Begriff "Gentrifizierung" verbirgt sich eine Fülle sehr unterschiedlicher und zum Teil rechtlich nur schwer fassbarer Entwicklungen in der kommunalen Realität. In vielen Städten und Gemeinden ist zu beobachten, dass sich ganze Viertel durch eine Verdrängung der vorhandenen Bevölkerung verändern. Dem städtebaulichen "Milieuschutz" kommt mithin eine erhebliche kommunalpolitische Bedeutung zu. Frage ist, ob die Gewährleistung einer sozial durchmischten Bevölkerungsstruktur und eine gerechte Bodennutzung wie Wohnraumverteilung ein legitimes Ziel der kommunalen baurechtlichen Politik bildet. Darüber hinaus wird untersucht, inwieweit unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten eine Verpflichtung zur Verfolgung dieses Ziels besteht. Ausführlich setzt sich das Werk mit der Frage auseinander, ob die Rechtsordnung bislang ausreichend baurechtliche Instrumente im Kampf gegen Gentrifizierungsphänomene bereithält bzw. das Arsenal der kommunalpolitischen Handlungsmöglichkeiten ausgeschöpft ist. Schließlich werden konkrete Vorschläge zur besseren Nutzung bzw. Erweiterung des vorhandenen städtebaulichen Instrumentariums unterbreitet.