Baulandentwicklung und Grundsteuerreform. Plädoyer für ein Instrument der Siedlungsentwicklung und eine tragende Säule der Gemeindefinanzen.

Abstract

Ausweisung und Mobilisierung von Bauland sind keine neuen Aufgaben für die Städte und Gemeinden, sondern eine schwierige Daueraufgabe. Das kann man bereits den immer wieder durch die Presse laufenden Meldungen über die angeblich verfehlte kommunale Baulandpolitik entnehmen. Da ist von "knallhartem Kapitalismus der Kommunen" die Rede, die wegen der höheren Steuereinnahmen lieber Gewerbeflächen als Wohnflächen ausweisen würden und dass sie zu wenig neues Bauland ausweisen, um den Preis der eigenen Grundstücke in die Höhe zu treiben. Die Städte müssen damit leben, dass rein sektoral orientierte Interessenverbände einen anderen Zugang zu diesem Problemfeld haben als die Städte und Gemeinden.