Droht der neuen TA Luft 2017 das Aus durch den EuGH?

Abstract

Derzeit wird durch das Bundesumweltministerium eine Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) erarbeitet, die voraussichtlich noch 2017 in Kraft treten soll. Der Beitrag legt dar, dass auch die geplante Neufassung der TA Luft nicht mit den Vorgaben der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU vereinbar ist und zeigt Möglichkeiten zur Behebung der Defizite auf, die in der Nutzung der Rechtsform der Verordnung und besonderen Verfahrensregeln bestehen.