Die EU-Emissionshandelsrichtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht. Grundlegende Strukturfragen, Analyse der geltenden Regelungen und Vorschläge für eine Fortentwicklung.

Abstract

Im ersten Teil werden Strukturfragen des Emissionshandels der EU und seiner Umsetzung in Deutschland erörtert. Anschließend werden die Probleme erörtert, die sich bei der Zuteilung von Emissionsberechtigungen ergeben. Im zweiten Teil werden die europäischen und deutschen Regelungen analysiert. Im dritten Teil wird untersucht, inwieweit Möglichkeiten zur Fortentwicklung der geltenden Regelungen des Emissionshandels bestehen. Verbesserungsvorschläge werden dargestellt und im Hinblick auf ihr Potenzial analysiert, bestehende Defizite des Emissionshandelssystems zu beseitigen. Zunächst wird vorgeschlagen, Regelungen zu treffen, durch die ein "Überdruckventil" in Form eines festgesetzten Maximalpreises für Emissionsberechtigungen eingeführt wird. Anschließend wird vorgeschlagen, Regelungen einzuführen, aufgrund derer die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, einen Teil der zur Vergabe vorgesehenen Emissionsberechtigungen vorläufig zurückzuhalten. Danach werden Regelungen vorgeschlagen, die verhindern, dass die Zuteilung von Emissionsberechtigungen die Effizienz des Emissionshandels beeinträchtigt. Ein weiterer Vorschlag betrifft die Ausdehnung des Emissionshandels auf die energiebedingten Kohlendioxid-Emissionen der Sektoren Verkehr und Haushalte.