Niederlassungsrecht, freier Dienstleistungsverkehr und europäische Integration am Beispiel der Freizügigkeit der Ärzte in der Europäischen Gemeinschaft.

Abstract

Zu den Zielen der Europäischen Gemeinschaft gehört die Freizügigkeit der Staatsangehörigen ihrer Mitgliedstaaten innerhalb der Gemeinschaft. Zur Durchführung dieser Aufgabe umfassen die Rahmenbestimmungen des Gründungsvertrages für die Ausübung selbständiger Tätigkeiten drei Zielsetzungen: die Beseitigung von Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit bei der Aufnahme und Ausübung einer selbständigen Tätigkeit, die Koordinierung diesbezüglicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften und die gegenseitige Anerkennung der Diplome. Zur Verwirklichung ihrer Ziele stehen den Gemeinschaftsorganen als Rechtsmittel Richtlinien zur Verfügung, die aufgrund von Allgemeinen Programmen erlassen werden. Sie stellen einen Zeitplan zur Verwirklichung der Gemeinschaftsaufgabe sowie eine Grundlage zur Anwendung der Vertragsbestimmungen dar. Mit dem alleinigen Ziel, die Freizügigkeit herzustellen, wurden 1975 die Ärzte-Richtlinien erlassen. Die gefürchtete Ärzteschwemme blieb jedoch aus; von den 500 000 Ärzten in der EG haben nur ca. 1000 bis Ende 1977 (ein knappes Jahr nach Anwendung der Richtlinien) von der Freizügigkeit Gebrauch gemacht. vka/difu