Die Förderungen der Europäischen Strukturfonds in den neuen Ländern und in Ost-Berlin 1994-1999. DSSW-Leitfaden.

Abstract

Der Leitfaden informiert über die Strukturfondsmittel der Europäischen Gemeinschaft. Die Strukturfonds werden im Rahmen regionalpolitischer Maßnahmen der Europäischen Union (EU) eingesetzt. Aus diesem Grund besteht Abstimmungsbedarf mit der Regionalpolitik des Bundes und der deutschen Länder. Um Außenstehenden das Verständnis des Abstimmungsprozesses zu erleichtern, wird zunächst ein Überblick über die Aufgaben und Zuständigkeiten der regionalpolitischen Ebenen: Europäische Union, Bund, Länder gegeben. Der Großteil der strukturpolitischen Aktionen der EU wird von vier Strukturfonds finanziert. Vorgestellt werden die Rahmenbedingungen der Mittelvergabe wie Beihilfekontrolle, Raumordnung, Fördergrundsätze. Desweiteren werden verschiedene Programme dargestellt, die von den Mitgliedstaaten bzw. der Kommission initiiert wurden. Besondere Erwähnung findet auch der Einsatz der Strukturfondsmittel in den neuen Ländern und Ost-Berlin. Abschließend wird auf die Umsetzung der Strukturfondsförderungen eingegangen. gb/difu