Umweltpolitik in Hessen. Handlungsspielräume der rot-grünen Koalition in der Abfallwirtschaft.

Abstract

Die Politikfelduntersuchung zur Umweltpolitik befaßt sich im wesentlichen mit dem Bundesland Hessen (Rot-Grüne Koalition 1983-1987). Hessen ist im Umweltbereich insofern interessant, als hier das erste Umweltressort in einem Bundesland eingerichtet wurde. Die Abfallwirtschaft in Hessen wurde von der rot-grünen Regierung frühzeitig als Problem erkannt. Im ersten Teil der Untersuchung erfolgt die Problemdarstellung im historischen Längsschnitt mit Beginn der Entstehung des Politikfeldes Umwelt im Bund-Land-Vergleich, und im folgenden Teil werden wichtige politische, wirtschaftliche, soziale und organisatorische Rahmenbedingungen der Umweltpolitik bis 1987 aufgezeigt. Die ausführliche Analyse der hessischen Umweltverwaltung und ein Überblick über die Schwerpunkte von deren Umweltpolitik werden dargestellt, um den Stellenwert abfallpolitischer Probleme zu erläutern. Die Politikdurchführung wird anhand der programmatischen Ansprüche der Koalition in der Abfallwirtschaft (Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung) mit den entsprechenden Akteursgruppen im Haus- und Sondermüllbereich untersucht, und zwar auch im Hinblick auf die Position der Kommunen. Im Schlußteil erfolgt eine Bewertung der Arbeits- und Politikergebnisse. sg/difu