Ostdeutschland 2010 - Perspektiven der Investitionstätigkeit.

Abstract

Seit 1997 ist der Konvergenzprozess Ostdeutschlands ins Stocken geraten. Das West-Ost-Gefälle wird bei vielen Indikatoren wieder größer. In der Studie wird nach den Ursachen der Stockung und den Perspektiven der Angleichung bis 2010 gefragt. Ohne neue Weichenstellungen, so die Auffassung, sind die längerfristigen Aussichten auf Angleichung der Lebensverhältnisse im Osten Deutschlands an die in den alten Bundesländern gering. Beim entscheidenden Indikator, dem Bruttoinlandsprodukt je Einwohner, liegen die östlichen Bundesländer weit unterhalb der schwächsten Länder im Westen, auf einem Niveau zwischen Spanien und Portugal. Zwar kann die große "Produktionslücke" Ostdeutschlands durch hohe Transferzahlungen kompensiert werden, aber dies wäre die teuerste Variante der deutschen Einheit, die zugleich die hohe Arbeitslosigkeit zementiert. Entscheidend für die längerfristige Regionalentwicklung in Ostdeutschland ist die Investitionstätigkeit, in den verschiedenen Segmenten der Privatwirtschaft sowie im Infrastrukturbereich. Es wird untersucht, wie die Investitionsfähigkeit der öffentlichen Haushalte so gesteigert werden kann, dass die Infrastrukturinvestitionen rasch getätigt werden können. Es wird vorgeschlagen, öffentliche Investitionen vorzuziehen, die im "Solidarpakt II" erst für später vorgesehen waren. Ferner werden Handlungsvorschläge vorgelegt, wie die regionale Wirtschaftsförderung wirksamer gestaltet und den ostdeutschen Bedingungen besser angepasst werden kann. Schließlich wird untersucht, wie die Lohnpolitik die Investitionstätigkeit unterstützen kann, ohne dass die Perspektive der Lohnangleichung aufgegeben wird. difu