Die Bauleitplanung auf schadstoffbelasteten Flächen und die Amtshaftung der Gemeinden.

Abstract

Nach kurzer allgemeiner Einführung wird das Thema der Altlasten auf zwei Fragen zugespitzt: In welchem Umfang sind Gemeinden verpflichtet, Bodenverunreinigungen in der Bauleitplanung zu berücksichtigen? Nach welchen gesetzlichen Regelungen können die von den Schäden und Vermögensnachteilen betroffenen Eigentümer oder Nutzungsberechtigten einer fehlerhaften Bauleitplanung auf schadstoffbelasteten Flächen Schadenersatz oder Entschädigung verlangen? Für die erste Frage ist eine Beschäftigung mit dem Abwägungsgebot des Baugesetzesbuches zentral, für die zweite Frage geht es vor allem um die möglichen Amtshaftungsansprüche gegen die planende Gemeinde. Wie.