Die kommunalen Finanzausgleichssysteme in der Bundesrepublik Deutschland. Eine vergleichende Systematisierung und Bewertung.

Abstract

Wenngleich die einzelnen kommunalen Finanzausgleichssysteme dieselben grundlegenden Strukturen aufweisen, so differieren sowohl die landesverfassungsrechtlichen Vorgaben als auch die Ausgestaltung der einzelnen Systemelemente zum Teil erheblich. Aus diesem Grunde ergeben sich letztlich 13 verschiedene Finanzausgleichsvarianten, deren Verständnis, Vergleichbarkeit und Bewertung durch die Vielzahl der zu beachtenden Bestimmungen sowie die vielschichtigen Regelungszusammenhänge erschwert wird. Die Arbeit liefert eine Systematisierung der Ausprägungen der einzelnen Ausgleichskomponenten. Das erste Kapitel beschäftigt sich mit der Einordnung des kommunalen Finanzausgleichs in das System der Bundesrepublik Deutschland. Die auf das Ausgleichsjahr 2003 bezogene Ausgestaltung der kommunalen Finanzausgleichssysteme in den Bundesländern ist Gegenstand des zweiten Kapitels, das den Schwerpunkt der Arbeit bildet. Nach einer Darstellung der länderübergreifenden Grundstrukturen stehen die vertikalen Finanzbeziehungen, d.h. die Festlegung der Finanzausgleichsmasse, auf dem Prüfstand. Hinsichtlich der Mittelverteilung richtet sich der Blick anschließend auf Systemelemente, von denen verstärkt horizontale Wirkungen ausgehen. Dies betrifft vor allem das Schlüsselzuweisungssystem. Neben der Verteilung der Schlüsselmasse auf die Gruppen kommunaler Gebietskörperschaften (kreisangehörige Gemeinden, kreisfreie Städte Landkreise) liegt der Schwerpunkt hier bei der Ermittlung der Schlüsselzuweisungen für die einzelne Empfängerkommune, weshalb deren Komponenten Finanzbedarfsermittlung, Finanzkraftbestimmung und quotenbezogener Ausgleich detailliert beschrieben werden. Bei Verwendung des kommunalen Ausgleichsbegriffs in einer weiter gefassten Definition erlangen auch interkommunale Zahlungen Relevanz. Mit diesen zwischen den Kommunen fließenden Zahlungsströmen und somit dem horizontalen Verteilungsverhältnis befasst sich Kapitel 3, das sich auf das Instrument der Kreisumlage beschränkt. goj/difu