Umweltverträglichkeitsprüfung von Plänen und Programmen. Vorschlag der Kommission für eine EU-Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme - Umsetzung in nationales Recht.

Abstract

Die Untersuchung befasst sich mit Problemen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Plänen und Programmen. Eine solche kann auch bei Plänen und Programmen sinnvoll sein, um die Projektprüfung durch eine UVP in vorangehenden Stufen des Planungsprozesses zu ergänzen und auch Standortalternativen einzubeziehen. Ansätze hierzu finden sich z.B. im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch. Auch auf europäischer Seite wurde von der Kommission bereits ein Vorschlag für eine Richtlinie über die UVP bestimmter Pläne und Programme erarbeitet. Tritt diese Richtlinie in Kraft, stellt sich die Frage, wie sie im deutschen Recht am besten umgesetzt werden kann. difu