Nachhaltigkeitskonforme Flächennutzungspolitik. Ökonomische Steuerungsinstrumente und deren gesellschaftliche Akzeptanz. Abschlussbericht.

Abstract

Der Studie geht es um die Frage mit Hilfe welcher Instrumente die Politik in der Lage wäre, korrigierend in die Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche einzugreifen. Dabei wird auf so genannte "Ökonomische Steuerungsinstrumente" abgestellt, die flächenpolitisch kontraproduktives Verhalten finanziell bestrafen bzw. erwünschtes belohnen. Die Arbeit beginnt mit einer Erläuterung der flächenpolitischen Ausgangssituation und einem Überblick über die zur Diskussion stehenden, im Rahmen des Projekts zum Teil neu entwickelten und über im Ausland bereits erfolgreich angewandte Steuerungsinstrumente. Ausführlich werden dann fünf Ökonomische Steuerungsinstrumente - das Konzept handelbarer Flächenausweisungszertifikate, das Konzept der Baulandausweisungsumlage, flächennutzungsbezogene Finanzzuweisungen, das Konzept von Flächennutzungsteuerung, flächenschutzbezogene Transfers an Private - erörtert. Dabei werden für jedes Konzept die in Frage kommenden instrumentellen Ausgestaltungsoptionen vorgestellt. Anschließend folgt eine ausführliche Analyse der mit einem Einsatz verbundenen ökologischen, ökonomisch-fiskalischen und verteilungspolitischen Implikationen. Nach einer Darstellung der gesellschaftlichen Akzeptanz, indem Meinungen und Vorschläge der sozialen Gruppen angeführt werden, werden die Grundzüge eines Gesamtkonzepts vorgestellt. goj/difu