Dickicht der Verordnungen.

Abstract

Der Mittelstand ist ein wichtiger Faktor für Wachstum und Beschäftigung. Kommunen sollten deshalb Rahmenbedingungen schaffen, die die Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit der Unternehmen stärkt. Doch die Regelungsdichte kommunaler Vorschriften hat für die ortsansässigen Unternehmen nicht selten eine hemmende Wirkung. In dem Beitrag wird daher vor dem Hintergrund der Diskussion um die Verbesserung der Mittelstandsförderung auf der Ebene der Länder, beim Bund und bei der Europäischen Union Bürokratieabbau auf kommunaler Ebene gefordert. Denn es ist notwendig, im Rahmen einer kommunalen Deregulierung die örtlichen Vorschriften auf Wirtschaftsfreundlichkeit zu überprüfen. Vor allem beim Erlass neuer Rechtsvorschriften sollte die Verwaltung die Belange des Mittelstandes berücksichtigen. Dienstleistungsqualität sollte als Standortfaktor begriffen werden, der von den Kommunen beeinflussbar ist. Beispielhaft wird hier die Bauleitplanung und die daraus abgeleiteten Genehmigungsverfahren aufgeführt, durch die Kommunen unmittelbar den Mittelstand fördern, aber auch beeinträchtigen können. difu