Praxis der Vergabe öffentlicher Bauaufträge unter besonderer Berücksichtigung mittelstandspolitischer Zielsetzungen.

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Mannheim

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ZLB: 4-2005/3176

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Die Auftragsvergabe öffentlicher Einrichtungen, speziell der Gemeinden, stellt für den örtlichen Mittelstand einen nicht unerheblichen Wirtschaftsfaktor dar. Zunächst ist es wichtig, die rechtlichen Regelungen zu kennen, nach denen sich bei der öffentlichen Auftragsvergabe gerichtet werden muss. Diese ergeben sich aus nationalen und bei höherwertigen Aufträgen aus europarechtlichen Bestimmungen. Diese Studie beinhaltet eine Zusammenfassung der wichtigsten Rahmenbedingungen für eine korrekte Vergabe. So werden die Grundsätze ordnungsgemäßer Vergaben, die Vergabearten und entsprechende Verfahren mit den notwendigen Bedingungen, Verfahrensschritten, Fristen und Ansprüchen dargestellt und erläutert. Des Weiteren wird beleuchtet, welche Spielräume für eine stärkere Berücksichtigung des Mittelstands aus rechtlicher und ökonomischer Sicht bestehen. Zur Beleuchtung der Vergabepraxis in ausgewählten Gemeinden werden die Vergaben eines Teils des öffentlichen Tiefbaus in Mannheim, Karlsruhe und Heidelberg analysiert. Dabei wird speziell die Wahl der Vergabeart, der Sitz des Auftragnehmers und teilweise dessen Betriebsgröße betrachtet. Die Untersuchungen zeigen, dass die Vergabe öffentlicher Aufträge in Bezug auf Auftragshöhe und -anzahl in den betrachteten Gemeinden und Bereichen unterschiedlich ausfällt. In Bezug auf den Sitz der beauftragten Unternehmen ergibt sich, dass der Großteil aller Aufträge an lokal oder regional ansässige Unternehmen vergeben wird. difu

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90 S.

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Grüne Reihe; 60