Bodenwert und Stadtplanung. Deutsche und englische Ansätze zum Planungswertausgleich.

Abstract

Nach einer eingehenden Erörterung bodenreformerischer Postulate wie der staatlichen Abschöpfung der Grundrente und zukünftiger Wertzuwächse oder einer staatlichen Einflußnahme auf die Bodenpreise wendet sich die Arbeit insbesondere dem Planungswertausgleich zu, dessen Notwendigkeit sich aus der Trennung von Planungsinstanz und Bodeneigentum ergibt. Unter diesem Aspekt untersucht die Arbeit ausführlich die Struktur und Anwendung der englischen Planungsgesetze der Nachkriegszeit (Town and Country Planning Act von 1947) als umfassendsten Versuch der Bewältigung von Planungsschwierigkeiten. Im Anschluß daran wird gezeigt, daß in der BRD entworfene Abschöpfungssysteme (wie der Wertausgleich im Entwurf des BBauG vom 2. März 1956), die mit dem Anspruch auftreten, die Erfahrungen mit den englischen Planungsgesetzen genutzt zu haben, keineswegs in jeder Hinsicht Verbesserungen aufweisen konnten. Das Ergebnis der Arbeit ist, daß ein - in der Zielsetzung kaum kritisierbarer - Ausgleich der durch staatliche Eingriffe verursachten Bodenwertschwankungen unter Beibehaltung des privaten Bodeneigentums praktisch nicht durchführbar ist. Aus dem Planungswertausgleich abgeleitete Entschädigungszahlungen aus Gründen der Gleichbehandlung aller Eigentümer bergen schließlich die Gefahr, daß die Gesellschaft in einem Maße belastet wird, das den sozialen Kosten der Planung nicht entspricht. bg/difu