Stillegung und Beseitigung nuklearer Anlagen. Rechtliche Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung des gestuften Genehmigungsverfahrens.

Abstract

Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die verfassungsrechtlichen und kompetenziellen Grenzen des am Ausstieg aus der Atomenergienutzung orientierten Gesetzesvollzuges innerhalb der föderalistischen Strukturen der BRD aufgezeigt hat, konnte bislang weder eine Angleichung bei den unterschiedlichen Vorstellungen zum atomrechtlichen Gesetzesvollzug noch ein erneuter Energie-Konsens herbeigeführt werden. Dies hat dazu geführt, daß im Bereich der Kernenergie derzeit keine Neuinvestitionen getätigt werden. Um die Frage nach der Möglichkeit der Stillegung und Beseitigung nuklearer Anlagen beantworten zu können, wird zunächst einmal das mehrstufige atomrechtliche Genehmigungsverfahren untersucht, bezüglich dessen noch viele offene Fragen existieren. Die Arbeit geht auch auf Verfahrensfragen sowohl bei der Genehmigungserteilung als auch bei der -rücknahme ein. Ausführlich analysiert wird die Entwicklung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu einzelnen Nuklearanlagen seit 1972. lil/difu