Vorübergehende Einrichtungen zur Unterbringung von Personen: Ausnahmen von bau- und planungsrechtlichen Bestimmungen zur Unterbringung Geflüchteter.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit der Notwendigkeit ausreichender Einrichtungen zur vorübergehenden Unterbringung von geflüchteten Personen und der Möglichkeit, Ausnahmen von bau- und raumordnungsrechtlichen Bestimmungen einzuräumen, um in kürzerer Zeit mehr Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Es werden die entsprechenden Regelungen der neun österreichischen Bundesländer verglichen. Dafür wurde ein Raster erarbeitet, an Hand dessen die entsprechenden Landesgesetze untersucht wurden. Abschließend erfolgt eine überblicksmäßige Bewertung der unterschiedlichen Rechtsnormen in Bezug auf Umfang, Zeitrahmen und eventueller verfassungsrechtlicher Bedenken.