Mix aus Strategien und Technik. Wettbewerb.

Abstract

Die Internetverfügbarkeit mit mindestens 50 Mbit/s konnte in der Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahren von knapp 40 bis Ende 2010 auf gut 75 Prozent der Haushalte Ende 2016 gesteigert werden. Damit ist erst ein Etappenziel erreicht, denn die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Qualität der Datenübertragung steigen stetig. Zudem gibt es nach wie vor ein starkes Stadt-Land-Gefälle. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sorgt als Marktaufsicht für die richtige Balance zwischen Wettbewerb und Investitionsanreizen. In dem Beitrag werden die Handlungsmöglichkeiten der BNetzA beim Breitbandausbau aufgezeigt. Es wird die Meinung vertreten, dass die Breitbandziele am besten durch eine Kombination verschiedener Maßnahmen erreicht werden können. Die kommunale Ebene kann wichtige Impulse für die Wahl der richtigen Ausbaustrategie geben. So sind es zurzeit oftmals die Kommunen in ländlichen Gebieten, die den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen. Sie investieren auch dann, wenn es für private Investoren nicht lohnenswert wäre. Einen Beitrag zur Reduzierung der Ausbaukosten leisten die im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) geregelten Mitnutzungs- und Mitverlegungsrechte. Hier ist die BNetzA die zentrale Informationsstelle, die auch den Infrastrukturatlas sowie die nationale Streitbeilegungsstelle bei Uneinigkeiten bei der Nutzung vorhandener Infrastrukturen umfasst.