Die Kooperation und das kommunale Unternehmen. Alltägliche Praxis, aber rechtlich überhaupt zulässig? Eine Untersuchung über die Vereinbarkeit von Kooperationsverhältnissen mit den Vorschriften zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen am Beispiel öffentlich-rechtlicher Krankenhaus-Unternehmen in Hessen.

Abstract

Was ist eine Kooperation? Unter welchen gesetzlichen Voraussetzungen dürfen kommunale Unternehmen kooperieren? Welche Rechtsfolgen treten ein, wenn eine rechtlich unzulässige Kooperation dennoch vollzogen wird? Über welche Durchgriffsmöglichkeiten verfügt die Kommunalaufsichtsbehörde im Falle des Vollzugs einer rechtlich unzulässigen Kooperation? Das Werk setzt sich mit diesen Fragen auseinander, indem es die rechtlichen Problemfelder sog. Kooperationen am Beispiel kommunaler Krankenhaus-Unternehmen untersucht. Hierzu wird zunächst der Begriff der Kooperation definiert und deren Rechtsnatur analysiert. Weiterhin stellt das Werk die zivil- und kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen dar und zeigt die Rechtsfolgen einer kommunalrechtlich unzulässigen Kooperation auf. Abschließend werden Gestaltungshinweise für den praktischen Umgang kommunaler Unternehmen mit Kooperationen unterbreitet, die zu einer rechtssicheren Ausgestaltung von Kooperationsverhältnissen beitragen sollen.