Kommunalreform in Deutschland und Japan. Ökonomisierung und Demokratisierung in vergleichender Perspektive.

Abstract

Die Reform der Kommunen steht seit Jahrzehnten in Japan und Deutschland auf der politischen Agenda und hat in beiden Ländern zu teilweise weitreichenden Veränderungen im Verhältnis von Staat und Kommunen, bzw. von Kommunen und Bürgern geführt. Chancen eröffnen sich für mehr Bürgernähe durch neue basisdemokratische Elemente in der Kommunalpolitik, wogegen die mangelnde Finanzautonomie in beiden Ländern das größte Risiko für die Modernisierung der Kommunen sein dürfte. Die Beiträge setzen sich mit aktuellen Modernisierungstrends in den Kommunen in Deutschland und Japan auseinander. Es wird deutlich, dass sich bei aller Vergleichbarkeit der Strategien der innenpolitische Fokus in beiden Ländern unterscheidet. Während in Deutschland gegenwärtig die Schwerpunkte der Debatte auf Fragen der Ökonomisierung der Kommunen und den Wirkungen neuer Steuerungsmechanismen für die Effizienz von Kommunalpolitik liegen, sind in Japan die Dezentralisierungsreformen mit der Hoffnung auf einen Demokratisierungsschub von unten verbunden.