Die Städte und die Bahn. Bahnhöfe und Liegenschaften.

Abstract

Bahnhöfe und Liegenschaften der Bahn sind ein wesentlicher Teil der Städte. Sie befinden sich sehr häufig in stadtentwicklungspolitisch interessanten Lagen. Seit der Bahnstrukturreform hat das Interesse der Deutschen Bahn AG an der Verbesserung der Bahnhöfe und ihres Umfeldes sowie der Verwertung der Bahnliegenschaften stark zugenommen. Die Investitionen in die Sanierung der Bahnhöfe und die Neugestaltung ihrer Zu- und Eingangsbereiche werden von den Städten nachdrücklich begrüßt und unterstützt. Die Verhandlungen zwischen den Städten und der Bahn AG über neue Nutzungen und städtebauliche Konzepte für Bahnflächen gestalten sich jedoch häufig schwierig. Um die Entwicklung im Interesse der Städte zu begleiten und die rechtlichen sowie planerischen Differenzen möglichst zu begrenzen, hat der Deutsche Städtetag mit der Deutschen Bahn AG und dem Bund Deutscher Architekten den Gesprächskreis "Bahnhöfe und Stadtentwicklung" gegründet. Auf der Grundlage der von diesem Gesprächskreis formulierten Erklärung wurde die Arbeitshilfe erarbeitet. Neben rechtlichen Fragen der Bahnstrukturreform, der Organisationsstruktur sowie der Zuordnung der Liegenschaften enthält die Veröffentlichung eine Auseinandersetzung mit den Rechtsfragen der Zulässigkeit von Vorhaben auf Bahngelände sowie der Grundstückswertermittlung bei aufgegebenen Bahnstandorten. Darüber hinaus sind die wichtigsten eisenbahnrechtlichen Gesetze und die Rechtsprechung zusammengetragen worden. difu