Die Gestaltungssatzung als Instrument der Dorfentwicklung.

Abstract

Ziel der Arbeit ist es, den Gemeinden die Möglichkeiten und Grenzen der Ortsrechtsetzung im Bereich der Gestaltung, d. h. die Umsetzung kommunaler Gestaltungsvorstellungen in gestaltungslenkendes Ortsrecht aufzuzeigen.Hierdurch soll die Gemeinde befähigt werden, gezielter und sicherer ortsspezifisches Recht zu setzen und durchzusetzen.Der Autor geht hierbei auf die Rechtslage Baden-Württembergs ein.Einleitend gibt der Verfasser einen kurzen historischen Rückblick und stellt anhand von Literatur und insbesondere der Rechtsprechung zum Ortsgestaltungsrecht einige grundsätzliche Probleme dar.Sodann werden die externen Rechtsabhängigkeiten des örtlichen Gestaltungsrechts aufgezeigt.Schließlich werden anhand eines zu entwickelnden Modells der Satzungsentstehung die jeweils zu berücksichtigenden Rechtsanforderungen entwickelt und diskutiert.Die Arbeit schließt mit Erörterungen zur Rechtsanwendung und zu den möglicherweise auftauchenden Entschädigungsfragen ab. gzi/difu